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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden von Luxusshops.com (Fassung 03/2007)
Leistungsanbieter Luxusshops.com, Inhaber Grill Jürgen Einzelunternehmung, Barmbichl 12, 83349 Palling, webmaster@Luxusshops.com, Int. Steuernummer: 163/222/50111, Umst.Id.Nr.: DE 198192536, Tel/Fax: 08629-548.
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche zwischen dem Kunden und Luxusshops.com gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Eigentumsvorbehalt
Alle Bild- und Textrechte liegen bei Luxusshops.com oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist untersagt.
3. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatengesetzes machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Folgende Daten werden dabei erfasst: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain sowie die IP-Adresse des anfragenden Rechners. Die gespeicherten Daten von Kunden dienen alleins nur zur internen Weiterverarbeitung und werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat online die Möglichkeit, sich im Newsletter-Verzeichnis unter Anmeldung einzutragen. Dieser dient als Information über künftige Änderungen unserer AGBs oder unseres Angebotes. Der Erhalt dieses Newsletters kann jederzeit online oder schriftlich an Luxusshops.com, Barmbichl 12, 83349 Palling, Herrn Grill sowie per Email an webmaster@luxusshops.com gekündigt werden. Weiterhin kann man sich auch auf der Homepage im Newsletterverzeichnis per Klick auf "Abbstellen" wieder aus dem Verteiler austragen. Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Wir verwenden keine Cookies.
4. Ausschluß externer Links
Teilweise wird auf Unterseiten von Luxusshops.com auf externe Links von externen Anbietern via Direktverlinkung hingewiesen. Dieser Partnerprogramm-Anbieter ist für die ordnungsgemässe Übermittlung des Angebotes sowie der Rechnungsstellung verantwortlich. Luxusshops.com hat keinen Einfluss auf das Angebot sowie auf die Abwicklung der Zahlungsformalitäten. Bei Wahrnehmung eines verpflichtet sich der Wahrnehmer gegenüber dem jeweiligen Anbieter des Inhaltes zur wahrheitsgemässen Übermittlung der abgefragten Daten. Soweit Dienste dieser Drittunternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. Luxusshops.com vermittelt dabei lediglich den Kontakt zu den Plattformen. Der Vertrag kommt ausschliesslich zwischen dem Drittunternehmen und dem Nutzer zustande. Der Anwender muss volljährig sein. Luxusshops.com bedient sich lediglich der Präsentation der einzelnen Angebote als Portal auf dessen Seite(n) in Form eines Frames oder Direktlinks, welcher die externen Inhalte des jeweiligen Programminhabers beinhaltet. Alle Bilder, Lizenzen und Texte sind Eigentum des Programmanbieters, welcher jederzeit eingesehen werden kann. Luxus-shopping.com übernimmt keine Haftung für die Rechtmässigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der Angebote Dritter.
4.1 Pflichten
Luxusshops.com ist bemüht, die Verbindung zum Webangebot aufrechtzuerhalten. Aufgrund ständig wechselnder Software und Updates kann keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit der Seiten gewährleistet werden und Luxusshops.com übernimmt auch keine Haftung für eventuelle Schäden für die Angebote, welche es nicht zu vertreten hat.
4.2 Widerrufsrecht und Rückgaberecht/ Datenschutz
Der Nutzer hat das Recht, bestellte Ware zurückzugeben. Es gilt das jewelige Widerrufsrecht und Rückgaberecht des Programmanbieters, einsehbar in dessen AGBs. Dies ist daher der Fall, da Luxusshops.com selbst keine bestellbaren Inhalte in diesen Produktsuchmaschinen zur Verfügung stellt, sondern nur externe Inhalte von Drittunternehmen. Dasselbe gilt für den Datenschutz. Diese Bestimmungen sind ebenfalls in den AGBs der Drittunternehmen geregelt.
4.3 Haftung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantwortern hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links auf dieser Homepage gilt trotz sorgfältiger Überprüfung: Ich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.
4.4 Externe Daten
Die Angebote und Inhalte der Drittunternehmen sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer nicht gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten oder gewerblich genutzten Rechner herunterzuladen, auszudrucken, zu kopieren oder zu vertreiben. Es gelten die AGBs der jeweiligen Drittunternehmen. Sollte eine hier aufgeführte Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
5. Nutzungsbedingungen Webkatalog von Luxusshops.com (Stand 12/08)
Für alle gegenseitigen Ansprüche zwischen dem Kunden und dem Webkatalog von Luxusshops.com; im Folgenden Luxusshops.com Webkatalog genannt; (erreichbar unter www.luxusshops.com/katalog/ gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
6. Vertragsgegenstand
6.1. Kauf auf Probe
Der Kunde bestellt bei Luxusshops.com Webkatalog zunächst auf Probe, d.h. der Kaufvertrag wird nach Ablauf von 14 Tagen ab Eintrag im Webkatalog durch des Kunden Billigung wirksam. In dieser Zeit besteht für den Kunden ein uneingeschränktes Umtausch- und Rückgaberecht. Die Eintragungen von Luxusshops.com in seinem Webkatalog stellen einen unverbindlichen Onlinekatalog und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Durch das Abschicken der im Eingabeformular eingetragenen Angaben und somit durch Drücken des "Anmeldung absenden" Buttons geben Sie eine verbindliche Bestellung bei kostenpflichtigen Einträgen ab. Der Kaufvertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Den Zugang der Anmeldung wird Luxusshops.com auf elektronischem Wege unverzüglich bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar.
Die Bestellung des Kunden kommt folgendermassen zustande:
Im Anmeldeformular im Webkatalog wählt der Kunde entweder den kostenlosen Eintrag, den Premiumlink-Eintrag oder den Top-Empfehlung-Eintrag. Darunter muss der Kunde Angaben zu seiner Person, wie Anschrift, Emailadresse, Linkbeschreibung, Titel, Beschreibung usw.. der einzutragenen Homepage oder Angebots eingeben. Weiter in Formular unten muss der Kunde zur Sicherheit nochmals die Auswahl des Eintrages markieren. Durch Anklicken des "Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert" - Feldes bestätigt der Kunde, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben. Zur Drücken des "Anmeldung absenden" Buttons sendet der Kunde seine verbindliche Bestellung eines Eintrages ab.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Der Kunde hat das Recht innerhalb von weiteren 2 Wochen nach Ablauf der Rückgabefrist nach Ziff. 6.1, ohne Angabe von Gründen, den Kaufvertrag bzw. die Vertragserklärung in Textform z.B. durch Fax, Brief oder E-Mail oder durch Warenrücksendung zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, nicht jedoch vor Ablauf der Rückgabefrist nach Ziff. 6.1. Um diese Widerrufsfrist zu wahren, genügt es, den Widerruf oder die Ware rechtzeitig abzusenden. Die Rückgabe der Ware bzw. der Widerruf des Vertrages ist zu richten an:
Luxusshops.com, Grill Jürgen, Barmbichl 12, 83349 Palling, webmaster@luxusshops.com.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leitungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der zurückgesendeten Ware kann ggf. Wertersatz verlangt werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Widerrufsbelehrung
7.1 Gewährleistung
Luxusshops.com gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung einer Sache. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware oder den Eintrag im Webkatalog verändert. Der Kunde hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf Wahl zwischen kostenloser Nacherfüllung, Neulieferung oder Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rücktritt.
8. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages beträgt 1 Monat. Das Nutzungsentgelt ist jeweils am 1. des jeweiligen Monats fällig.
Der Vertrag ist jederzeit von beiden Seiten mit 4 Wochen Frist zum Ende der Laufzeit kündbar. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 1 Monat, wenn er nicht vor Ablauf von 4 Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich per Brief, Telefax oder Email erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an:
Luxusshops.com, Inhaber Grill Jürgen, Barmbichl 12, 83349 Palling, Mail: webmaster@luxusshops.com, Tel/Fax: 08629-548.
Sie haben außerdem die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund.
9. Preise und Gültigkeit
9.1 Die Preisangaben im Anmeldeformular des Webkatalogs sind Endpreise für Firmenkunden und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Die Möglichkeit zum Skonto-Abzug besteht nicht. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Katalogeintrag, einzusehen in der Bestätigungsemail.
9.2 Zahlungsformen
Bei Luxusshops.com Webkatalog ist es möglich per Vorauskasse bzw. Überweisung zu bezahlen. Der Eintrag des Angebotes im Webkatalog erfolgt unverzüglich nach Eingang der Zahlung. Der Kunde erhält nach Senden des Anmeldeformulars hierfür weitere Informationen per Email.
10. Datenspeicherung und Vertragsspeicherung
Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist: Luxusshops.com, Inhaber Grill Jürgen, Barmbichl 12, 83349 Palling.
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatengesetzes machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Folgende Daten werden dabei erfasst: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain sowie die IP-Adresse des anfragenden Rechners. Die gespeicherten Daten von Kunden sowie deren Eintragungstexte- und beschreibungen im Webkatalog dienen alleins nur zur internen Weiterverarbeitung und werden nicht an Dritte weitergegeben. Nach Löschung eines Eintrages im Webkatalog werden alle hierfür verwendeten Daten, gelöscht. Es werden keine Cookies verwendet. Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Der Kunde erhält von uns keine Werbeemails oder sonstige Werbung in anderen Formen.
10.1 Pflichten
Luxusshops.com ist bemüht, die Verbindung zum Webangebot aufrechtzuerhalten. Aufgrund ständig wechselnder Software und Updates kann keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit der Seiten gewährleistet werden und Luxusshops.com übernimmt auch keine Haftung für eventuelle Schäden für die Angebote, welche es nicht zu vertreten hat. Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.
10.2 Haftung
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantwortern hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links auf dieser Homepage gilt trotz sorgfältiger Überprüfung: Ich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen.
11. Anmelderichtlinien
In den Webkatalog von Luxusshops.com können sich Privatpersonen sowie Gewerbetreibende eintragen. Ein Anspruch auf Aufnahme eines Eintrags besteht nicht. Es sind nur Anmeldung in Unterkategorien der Hauptkategorien möglich. Eine Eintragung in eine Hauptkategorie ist nicht möglich. Eintragungen dort sind nur interne Eintragungen und Verlinkungen von Luxusshops.com selbst.
Luxusshops.com Webkatalog prüft vor jeder Veröffentlichung den angemeldeten Eintrag und schaltet diesen nach entsprechender Prüfung frei. Die Mitteilung über die erfolgreiche Eintragung erfolgt per Email. Mögliche Änderungen des Vertragspartners können jederzeit übermittelt werden. Die Änderung des Eintrags bzw. die Löschung erfolgt auf Seite von Luxusshops.com Webkatalog. Die Eintragung des Angebots erfolgt in der Regel innerhalb von 1-14 Tagen. Luxusshops.com Webkatalog behält sich das Recht vor, die Einträge abzuändern bzw. abzukürzen, falls dies (je nach Bestellung des Eintrages) erforderlich ist. Ebenso behält sich Luxusshops.com Webkatalog das Recht vor, Einträge in andere Unterkategorien zu verschieben, falls dies erforderlich ist. Der Besteller des Eintrages wird vorab hierfür unterrichtet.
Der Eintrag in den Webkatalog von Luxusshops.com erfolgt auf 3 Arten: kostenlos für Privatpersonen und Firmen, als Premiumlink-Eintrag gegen Gebühr oder als Top-Empfehlung Eintrag gegen Gebühr, jeweils zu den oben angegebenen Laufzeiten. Die Preise für diese Eintragungsarten sind im Anmeldeformular inkl. Mwst ausgewiesen.
Luxusshops.com Webkatalog behält sich das Recht vor, angemeldete Einträge vorab abzulehnen oder dauerhaft während des Bestehens zu sperren und zu löschen, falls eine oder mehrere der folgenden Richtlinien nicht befolgt werden:
Es werden folgende Einträge nicht angenommen bzw. gelöscht, wenn folgende Bedingung(en) zutreffen:
- es wurde eine Subdomain oder eine Unterseite angemeldet
- es wurde eine Domain in Form von de.vu, de.tk usw.. angemeldet
- es wurde ein Affiliate-Link angemeldet oder eine Seite mit direkter Weiterleitung
- es wurde beim kostenlosen Eintrag kein Backlink gesetzt
- es wurde eine Seite ohne bzw. mit unvollständigem Impressum angemeldet
- es wurde eine Baustellen-Seite angemeldet
- es wurde eine Seite angemeldet, welche nur aus Werbung besteht
- im Anmeldeformular wurden in Titel und Beschreibung ausschliesslich Keywords eingetragen
- es wurde eine Seite angemeldet, welche sich mit dem Thema Luxus im Groben beschäftigt
- es wurde eine Seite mit erotischem Inhalt angemeldet
- es wurden falsche Kontaktdaten angemeldet
- es wurde eine Seite angemeldet, welche das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verletzt.
- es wurde eine Seite angemeldet, welche pornographische und/oder rassistische Inhalte zeigt
- es wurde eine Seite angemeldet, die gegen die guten Sitten, Religion und/oder Politik verstösst
- es wurde eine Seite angemeldet, welche gegen die Jugendschutzbestimmungen verstösst
- es wurde eine Seite angemeldet, welche Gewalt, Missbrauch von Personen und/oder Schutzbefohlenen und/oder sexuelle/gewalttätige Handlungen gegen Tiere aufzeigt.
Weitere Gründe für eine Ablehnung eines Eintrages bleiben Luxusshops.com Webkatalog jederzeit vorbehalten.
Der Besteller eines Eintrags in Form eines Premiumlinks übermittelt Luxusshops.com Webkatalog die Texte für Titel, Beschreibung und sonstiges im eigens verfassten Format. Der Besteller räumt Luxusshops.com Webkatalog uneingeschränkt das Recht ein, diesen Text auf seinen Internetseiten zu veröffentlichen und anderen Webseiten, insbesondere Suchmaschinen, zugänglich und öffentlich zu machen. Der Besteller räumt Luxusshops.com Webkatalog das Recht ein, in den Metatags des Webkatalogs Links zu indexieren und zu verfolgen. Luxusshops.com Webkatalog hat das Recht, Texte, Beschreibungen oder sonstige Texte zu verändern, zu löschen oder abzukürzen, falls dies notwendig ist.
Bei Bestellung des Top-Empfehlung Eintrages übermittelt der Besteller Luxusshops.com Webkatalog die Texte, sowie die Links für max. 5 Bilder im eigenes verfassten Format. Der Besteller räumt Luxusshops.com Webkatalog uneingeschränkt das Recht ein, diesen Text sowie die Bilder in Form einer Verlinkung (iframe) auf seinen Internetseiten zu veröffentlichen. Der Besteller hat für diesen Eintrag das Recht, 1 Seite (max. 50 Zeilen) auf Luxusshops.com zu veröffentlichen. Die Texte hierfür wird der Besteller ebenso übermitteln. Änderungen an den Einträgen erfolgen vorab per Email und anschliessend per Autorkorrektur zurück an den Besteller. Nach Genehmigung auf Seiten des Bestellers (nach Autorkorrektur) erfolgt die endgültige Änderung, Löschung oder Eintragung.
12. Sonstige Bestimmungen
Luxusshops.com Webkatalog behält sich die Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese werden mind. 4 Wochen vor Inkrafttreten dem Besteller, falls es diesen betrifft, per Email zugestellt. Als angenommen gelten diese, wenn der Besteller diesen geänderten AGBs nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht. Bei Nichtakzeptanz der geänderten AGBs kann der Besteller jederzeit den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen kündigen.
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